Kurzer Überblick über das Aufenthaltsrecht und die Praxis in Berlin

Scheidung
Scheidung: Trennung und Ablauf des Trennungsjahres
17 Haziran 2017
berlin

Das Aufenthaltsrecht kennt verschiedene Möglichkeiten des Bleiberechts in der Bundesrepublik. Grob eingeteilt gibt es zwei verschiedene Arten des Aufenthalts: Zunächst einmal die Möglichkeit der Niederlassungserlaubnis. Hierbei ist der Aufenthalt zeitlich nicht befristet. Die andere Möglichkeit des Aufenthalts ist die Aufenthaltserlaubnis. Hierbei wird der Aufenthalt zeitlich befristet gewährt.
Erwähnenswert und praktisch sehr relevant für türkische Staatsbürger ist die Möglichkeit der Feststellung eines Bleibeanspruches aus ARB 1/80. Dies stellt einen verbindlichen völkerrechtlichen Vertrag zwischen der Türkei und der Bundesrepublik dar.
Den Aufenthalt erhält man unter anderem zum Zwecke der Ausbildung, zum Zweck der Erwerbstätigkeit, aus politischen, humanitären und völkerrechtlichen Gründen und schließlich aus familiären Gründen. Über die einzelnen Voraussetzungen und praktischen Tipps werde ich in einer losen Folge zukünftig schreiben.
Schließlich möchte ich noch über die praktischen Erfahrungen als Rechtsanwalt über die Berliner und andere Ausländerbehörden berichten. Die Ausländerbehörde versteht sich als Berliner Ordnungsbehörde. Demzufolge ist die Intention der Behörde jegliche vermeintlich Gefahr fernzuhalten. Daher kennt das Aufenthaltsgesetz keine Willkommensregelung, sondern eine Schutzregelung. Das heißt, sie sind in der Bearbeitung von Anträgen sehr rigide. Die Anträge werden zumeist nicht positiv bearbeitet, so werden neben dem gestellten Antrag keine anderen Möglichkeiten des Bleiberechts aufgezeigt, sondern lediglich die beantragte bearbeitet. Daher ist der Antragsteller meist besser beraten das Verfahren mit einem Rechtsanwalt durchzuführen. Zudem wird der Rechtsanwalt von der Berliner Ausländerbehörde als Ansprechpartner akzeptiert. Auch hat der Rechtsanwalt das Wissen über mögliche alternative Bleibemöglichkeiten und kann dementsprechend auch gerichtliche Anträge stellen und die Berliner Ausländerbehörde zu der Gewährung des Aufenthaltstitels zwingen.
In Berlin hat die Ausländerbehörde ihre Arbeitsbereiche auch teilweise räumlich getrennt. Die Einreiseverfahren (Visum) werden über die Berliner Behörde in der Lise-Meitner-Straße 1 bearbeitet. Die studentischen Aufenthaltsanträge werden in der Keplerstraße 2 bearbeitet, wobei die Antragsteller bereits ab Mitternacht für den Erhalt einer Wartenummer ab 05.30 Uhr anstehen. Der Verweis auf ein Online-Termin stellt eine Farce dar, da keine freien Termine bis zum Jahr 2024 (!) vorhanden sind. Und schließlich wird der Großteil der Aufenthaltsanträge am Friedrich-Krause-Ufer 24 in Berlin-Tiergarten.
Der Rechtsanwalt hat hier die Möglichkeit durch die Vorbereitung und Darlegung der Besonderheiten des einzelnen Antragstellers etwaige Ungereimtheiten bereits im Vorfeld zu klären, so dass eventuelle Probleme direkt vor Ort gelöst werden können. Ich als Rechtsanwalt stehe den Antragstellern auch bei den Terminen in der Ausländerbehörde vor Ort persönlich zur Verfügung.

M. Fatih Karasu